21.11.2017 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Viehrig stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 7 stimmberechtigte Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Ausschusses anwesend.

Folgende Anmerkung zur Niederschrift der Sitzung vom 17.10.2017 liegt vor:

Herr Böttcher bittet um  Änderung im Tagesordnungspunkt 3.2 – Kunstrasenplatz Nowawiese. Der erste Absatz soll wie folgt geändert werden:

Herr Richter Die Fraktion DIE aNDERE bittet die Fraktion Herrn Richter, wie bereits im Voraus besprochen, die aktuellen Beleuchtungswerte zur Verfügung zu stellen. Die Fraktion Herr Richter sagt dies, bis zum Ende der 43. KW zu.

Der so geänderten Niederschrift wird einstimmig zugestimmt.

Herr Viehrig schlägt vor, den Tagesordnungspunkt 4.8 – Information zur Verbesserung IT an Schulen, sowie die Bürgerhaushaltsvorschläge, Tages-ordnungspunkt 5.1 bis 5.5, vorzuziehen, da zu diesen Tagesordnungspunkten Rederechte vorliegen. Des Weiteren sollen die Tagesordnungspunkte 4.3 – Errichtung einer Grundschule in Babelsberg und 4.4. – Schulstandort im Bereich der Medienstadt Babelsberg, gemeinsam behandelt werden.

Der so geänderten Tagesordnung wird einstimmig zugestimmt.

Herr Viehrig weist darauf hin, dass für die Rederechte zu den Bürgerhaushaltsvorschlägen 5 Minuten Redezeit eingeplant sind.

Folgende Anträge auf Rederecht liegen  vor:

-          zum TOP 4.8 – Information zur Verbesserung der IT an Schulen

Herr Dr. Andersen (Fachbereichsleiter Steuerung und Innovation)

-          zum TOP 5.1 - Bürgerhaushalt Potsdam 2018/19 „TOP 20 – Liste der Bürgerinnen und Bürger“, Nummer 14 – Festanstellung und Honorarerhöhung für Kursleiter der Volkshochschule

Frau Spaan (Dozentin an der Volkshochschule Potsdam)

-          zum TOP 5.3 - Bürgerhaushalt Potsdam 2018/19 „TOP 20 – Liste der Bürgerinnen und Bürger“, Nummer 18  - In wohnortnahe Schulen investieren und Ausstattung verbessern

Frau Grobelny (Vorschlageinbringerin) – nicht anwesend

-          zum TOP 5.4 - Bürgerhaushalt Potsdam 2018/19 „TOP 20 – Liste der Bürgerinnen und Bürger“, Nummer 19  - Hockeysport: Sanierung Kunstrasenplatz in der Templiner Straße

Herr Buttenberg (Vorstand Potsdamer Sport Union)

Den vorliegenden Rederechten wird einstimmig zugestimmt.