14.02.2017 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Eifler stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 7 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gegeben.

Frau Eifler stellt die Niederschrift vom 17.01.2017 zur Abstimmung. Die Niederschrift wird mit 5 Zustimmungen einstimmig bestätigt.

Frau Biesecke sowie weitere Mitglieder des Ausschusses informieren, dass es ihnen nicht möglich war, die Aktenmappe zur Sitzung aufzurufen.

Frau Spyra sagt zu, dies über das Büro der Stadtverordnetenversammlung prüfen zu lassen.

Anschließend bittet Frau Eifler um Abstimmung über die Tagesordnung. Sie informiert, dass Frau Schulze darum gebeten hat, dass die Haushaltssatzung 2017 als erster Punkt im TOP „Wiedervorlagen“ (TOP 4.1) behandelt wird. Sie stellt dies zur Abstimmung.

Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

Der Änderung wird einstimmig zugestimmt.

Sie informiert, dass es zum TOP 6 folgende Veränderungen gibt:

TOP 6.3 - Vorstellung des Wegweisers für Asylbewerber-Helferkreise entfällt. Dafür wird an dieser Stelle eine Information zum Gedankenaustausch mit ambulanten Pflegediensten gegeben.

TOP 6.4 (neu) - Ausschreibung Gesundheits- und Sozialplanung

TOP 6.5 (neu) – Fachtag Bundesteilhabegesetz

Frau Eifler bittet um Abstimmung über die genannten Änderungen zum TOP 6.

Den Änderungsvorschlägen wird mit 6 Zustimmungen gefolgt.

Abschließend bittet Frau Eifler um Abstimmung über die so geänderte Tagesordnung.

Der geänderten Tagesordnung wird mit 6  Zustimmungen bestätigt.