14.02.2017 - 4.1 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...

Herr Thomann stellt anhand einer Präsentation die Mittelfristplanung gegenüber der aktuellen Planung 2017 dar und weist darauf hin, dass es hier eine Zuschusssteigerung um 9,6 Mio. Euro gibt. Anschließend geht er auf die Herausforderungen wie die Unterbringung und Integration von Geflüchteten sowie die Umsetzung des Bundesteilhebegesetzes und des Pflegestärkungsgesetzes ein.

Herr Thomann verweist auf Nachfragen von Frau Schulze, die sie schriftlich bei der Verwaltung eingereicht hat und trägt den Teil der Beantwortung vor, der den Fachbereich Soziales und Gesundheit betrifft.

Da Frau Schulze nicht anwesend ist, bittet Frau Biesecke, die Antworten als Anlage zum Protokoll auszureichen. Dies wird von Seiten der Verwaltung zugesagt.

Herr Schubert verweist auf den Stellenmehrbedarf im Bereich der Integrationsmaßnahmen und beim Vertragsmanagement.

Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Die Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam für das Haushaltsjahr 2017 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage).

Abstimmungsergebnis: