25.04.2017 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Eisenblätter stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 6 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gegeben.

Frau Eisenblätter stellt die Niederschrift zur Sitzung vom 21.03.2017 zur Abstimmung.

Frau Laabs spricht die Information bezüglich der Zuwendung für die Kontakt- und Beratungsstelle für psychisch Kranke an, die im TOP „Sonstiges“ gegeben wurde. Sie bittet, derartige Informationen zukünftig als gesonderten Tagesordnungspunkt werden, da dies aus ihrer Sicht ein wichtiges Thema ist.

Der Niederschrift wird mit 5 Zustimmungen und 1 Enthaltung mehrheitlich bestätigt.

Anschließend bittet Frau Eisenblätter um Abstimmung über die Tagesordnung. Sie schlägt vor, die Information zur Personalsituation in der Ausländerbehörde vorzuziehen und im Anschluss an die Abstimmung zur Tagesordnung zu behandeln.

Im TOP  „Berichte der Beiräte und des Inklusionsgremiums“ wird Herr Richter über den Stand der Bildung zum Beirat für Menschen mit Behinderung informieren.

Der Antrag 17/SVV/0059 wird auf Wunsch der antragstellenden Fraktion erneut zurückgestellt.

Frau Schulze bittet Herrn Dünn, im Vorfeld der nächsten Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Inklusion die geänderte Antragsfassung an alle Ausschussmitglieder zuzusenden.

Frau Eisenblätter stellt die Änderungen zur Abstimmung. Den Änderungen wird einstimmig zugestimmt.

Anschließend bittet Frau Eisenblätter um Abstimmung über die so geänderte Tagesordnung.

Der geänderten Tagesordnung wird einstimmig zugestimmt.

Herr Schubert kündigt an, dass er die heutige Ausschusssitzung vorzeitig verlassen muss, da er im Ortsbeirat Marquardt die Pläne für den Neubau der Fahrzeughalle der freiwilligen Feuerwehr Marquardt vorstellen wird.

Er dankt Herrn Thomann uns seinen Mitarbeitern für die heute als Tischvorlage ausgereichten Informationsunterlagen für den GSI-Ausschuss zu den Ausschreibungen von Gemeinschaftsunterkünften sowie der überregionalen Beratungsstelle, die der AG Asyl bereits vorgestellt wurden.