20.06.2017 - 4 Haushalt 2017 - Halbjahresbericht

Herr Schubert erklärt, dass heute lediglich ein Zwischenbericht zum Haushalt 2017 gegeben werden soll.

Frau Kunze (FB Soziales und Gesundheit) geht eingangs auf die aktuelle Prognose 2017 ein. Sie gibt eine Übersicht über die Produkte, die den Zuschuss beeinflussen. Dann geht sie auf die Zuschussminderung bei den Hilfen zur Pflege ein, erklärt die Zuschussminderung bei der Grundsicherung im Alter sowie im Produkt Grundsicherung für Arbeitssuchende im SGB II. Sie erklärt die Zuschusserhöhung bei den Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz sowie für die Einrichtungen für Aussiedler. Bei allen dargestellten Produkten stellt sie auch die Chancen und Risiken dar.

Frau Dr. Wegewitz bittet um Ausreichung der Präsentation als Anlage zum Protokoll. Dies wird von Herrn Schubert zugesagt.

Herr Schubert verweist auf die Zuschussminderung in Höhe von 1,2 Mio. EUR, die im Vergleich zum Gesamthaushalt des FB 38 sehr gering sind.

Er betont, dass heute nur die Bereiche vorgestellt wurden, bei denen sich Risiken abbilden. Der Halbjahresbericht wird jetzt regelmäßig gegeben. Es können bei Bedarf auch weitere Bereiche in die Darstellung aufgenommen werden.

Frau Basekow bittet beim nächsten Halbjahresbericht um Aufnahme von Aussagen zum § 35a SGB VIII sowie zum Bildungs- und Teilhabepaket.

Frau Schulze bittet, zukünftig die Unterlagen im Vorfeld auszureichen, um sich vorzubereiten und Fragen stellen zu können. Sie fragt Frau Kunze, welche Schlussfolgerungen gezogen wurden und ob diese in die Haushaltsvorbereitungen für 2018/19 einfließen.

Frau Kunze erklärt, dass dies schon in die Planungen für den Haushalt 2018/2019 eingeflossen sind.

Frau Dr. Wegewitz lobt, dass die Information im Vorfeld der Haushaltplanung stattfindet.