05.09.2017 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Eisenblätter stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 6 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gegeben.

Herr Schubert informiert über den Unfalltod eines Kameraden der Potsdamer Berufsfeuerwehr bei einem Rettungseinsatz der Freiwilligen Feuerwehr Lehnin, in der der Kollege ehrenamtlich tätig war.

Des Weiteren Informiert er, dass heute umfangreiche Durchsuchungen im Klinikum Ernst von Bergmann zu einem Betrugsfall statt.

Im Aufsichtsrat des Klinikums und auch im Hauptausschuss werden Informationen zum aktuellen Stand gegeben.

Frau Eisenblätter informiert, dass der Wunsch einiger Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Inklusion an sie herangetragen wurde, die heutige Ausschusssitzung aufgrund der Ereignisse nicht durchzuführen und die nächste Sitzung ggf. eine Stunde eher zu beginnen, um die Tagesordnungspunkte zu behandeln, die heute auf der Tagesordnung stehen.

Frau Schweers spricht sich dafür aus, die heutige Sitzung nicht durchzuführen. Die Themen der heutigen Sitzung sollten in der nächsten Sitzung besprochen werden. Sie schlägt vor, die Oktobersitzung dann bereits um 17:00 Uhr zu beginnen.

Herr Dünn  und Frau Schulze schließen sich dem Vorschlag von Frau Schweers an.

Herr Schubert bittet, zumindest die Drucksache 17/SVV/0538 „Kooperationsvereinbarung Jugendberufsagentur Potsdam“ (TOP 4.6) zu behandeln. Die Kooperationsvereinbarung steht auch auf der Tagesordnung des Jugendhilfeausschusses am 07.09.2017. Sie soll am 13.09.2017 durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen und bereits am 14.09.2017 von den Kooperationspartnern unterzeichnet werden.

Es besteht Einigkeit darüber, dass in der heutigen Sitzung lediglich der Tagesordnungspunkt 4.6 behandelt wird. Alle weiteren Tagesordnungspunkte werden bis zur Oktobersitzung vertagt, die dann bereits um 17:00 Uhr beginnt.