21.11.2017 - 7.1 Sachstand 2. Suchtaktionsplan

Frau Hayn (FB Soziales und Gesundheit) gibt anhand einer Präsentation einen aktuellen Sachstand. Sie verweist auf die Ergebnisse aus dem Workshop zum 2. Suchtaktionsplan und gibt einen Überblick über die Projektförderung der Maßnahmen aus dem Plan. Dabei macht sie deutlich, dass 2017 insgesamt 14 von 22 Maßnahmen umgesetzt wurden. Für 2018 sind 12 von 20 Maßnahmen gesichert.

Anschließend stellt Frau Hayn die Planung vor. Zunächst erfolgt die Priorisierung der Maßnahmen durch die Verwaltung, danach die Erstellung des 2. Suchtaktionsplanes.

Frau Schweers fragt, ob der 2. Suchtaktionsplan in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht wurde. Im Mai 2016 wurden die Ergebnisse im Jugendhilfeausschuss und im Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion als Mitteilung eingebracht, jedoch nicht beschlossen.

Frau Hayn erklärt, dass dieser als Mitteilungsvorlage eingebracht und mit finanziellen Auswirkungen hinterlegt wurde.

Frau Schulze ist irritiert, da in den ausgereichten Unterlagen dargestellt ist, dass für die Umsetzung des 2. Suchtaktionsplanes für 2018 und 2019 jeweils 200.000 Euro eingeplant sind. Laut Darstellung in der Präsentation sind es 140.000 Euro.

Frau Hayn erklärt, dass die Summe korrigiert wurde. Wie in der Präsentation dargestellt, sind für die Jahre 2018 und 2019 jeweils 140.000 Euro eingeplant.

Frau Liefeld nimmt Bezug auf die Auflistung der Teilziele und stellt fest, dass sich bereits viele Bereiche in der Umsetzung befinden. Sie fragt, ob diese in der Regelfinanzierung enthalten sind.

Frau Hayn erklärt, dass die Teilziele in der Regelfinanzierung der einzelnen Projekte enthalten sind.

Auf Nachfrage bezüglich des Projektes HaLt erklärt sie, dass hier die Fachleistungsstunden der Fachstelle für Konsumkompetenz abgerechnet werden. Eine Finanzierung für Bereitschaftsdienste ist vertraglich bislang nicht geregelt.

Bezüglich der Kriterien zur Zielerreichung im 2. Aktionsplan betont Frau Hayn, dass diese in die Jahresgespräche einfließen können. Der Grad der Erfüllung der Ziele kann in der Präsentation nicht dargestellt werden, da der Durchführungszeitraum noch nicht abgeschlossen ist.