21.11.2017 - 6.4 Bürgerhaushalt Potsdam 2018/19 "TOP 20 - Liste ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.4
- Zusätze:
- Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Di., 21.11.2017
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- abgelehnt
Herr Kolesnyk weist darauf hin, dass der Antrag so allgemein gefasst ist, dass er in der vorliegenden Fassung abzulehnen sei.
Frau Schumann (Büro des Oberbürgermeisters) erklärt, dass keine religiösen Bauten gefördert werden. Eine positive Religionspflege ist jedoch zulässig. So werden z.B. Veranstaltungen koordiniert.
Herr Schubert betont, dass der vorliegende Antrag auch Projektförderung beinhaltet.
Frau Eisenblätter stellt die vorliegende Drucksache zur Abstimmung.
Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:
Die Landeshauptstadt Potsdam stellt keine finanziellen Mittel für die Förderung von religiösen Projekten oder Aktivitäten zur Verfügung.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 0 |
Ablehnung: | 5 |
Stimmenthaltung: | 2 |