19.01.2017 - 7.7 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIS für das ...

Frau Dr. Müller fragt, ob es Abweichungen zur Mittelfristplanung gibt.

Frau Weidner (FB Kinder, Jugend und Familie) kann dazu keine Aussage treffen, wird aber die Wirtschaftspläne entsprechend vergleichen. Sie weist darauf hin, dass im vorliegenden Wirtschaftsplan mehr Kitas als vorher enthalten sind.

Herr Liebe stellt fest, dass auch in der langfristigen Planung keine Jugendfreizeiteinrichtungen enthalten sind. Er mahnt an, dass die Stadtverordneten dies im Blick behalten. Spätestens ab 2019 müssen Mittel zur Werterhaltung eingestellt werden.

Frau Dr. Müller schlägt vor, dass sich der Unterausschuss damit befasst und einen Antrag für den Jugendhilfeausschuss verfasst auf der Basis dessen, was die Verwaltung angemeldet hat. Sie spricht sich dafür aus, die Drucksache bis zur nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses zurückzustellen und Herrn Richter einzuladen.

Herr Schubert betont, dass dies die Vorlage der Verwaltung ist. Vorstufen von Planungen können hier nicht einbezogen werden.

Herr Kolesnyk schlägt vor, die Drucksache zurückzustellen und Herrn Richter zur nächsten Sitzung einzuladen. Der Unterausschuss könne eine allgemeine Formulierung erarbeiten, die sich nicht auf Vorstufen der Haushaltsplanungen bezieht.

Er stellt die Zurückstellung zur Abstimmung.

Der Zurückstellung der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.