27.04.2017 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Kolesnyk stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 11 von 15 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Jugendhilfeausschuss beschlussfähig.

Frau Kahl bittet um folgende Korrektur ihrer Aussage auf Seite 7

"Frau Kahl macht deutlich, dass die Zusammenarbeit mit dem Jugendamt gewünscht ist. Die jeweiligen Arbeitsgruppen werden sich bei Fragen und Abstimmungsbedarf an das Jugendamt wenden und einen Termin vereinbaren."

Herr Kolesnyk stellt die so geänderte Niederschrift vom 30.03.2017 zur Abstimmung. Die Niederschrift wird mehrheitlich bestätigt.

Herr Kolesnyk bittet um Abstimmung über die Tagesordnung. Er schlägt vor, den Antrag 17/SVV/0059 „Aufbau eines Inspektionsteams zur Kontrolle der von Trägern betriebenen Einrichtungen der LHP“ zu vertagen, da die angekündigte Neuformulierung noch nicht vorliegt.

Herr Kuhlke bittet, den TOP 7 „Fanprojekt Babelsberg – Offener Brief“ erst dann zu behandeln, wenn Frau Beck anwesend ist und die Vertretung für ihn übernehmen kann.

Herr Kolesnyk stellt zunächst die so geänderte Tagesordnung zur Abstimmung. Der geänderten Tagesordnung wird einstimmig zugestimmt.

Anschließend informiert Herr Kolesnyk, dass ihm Anträge auf Rederecht zum TOP 7 für Herrn Voehse als ehemaligen Leiter des Fanprojektes durch die Fraktion DIE aNDERE  sowie für Herrn Christian Jeetze und Frau Yvonne Stelter vom Fanbeirat vorliegen. Er bittet um Abstimmung über die Erteilung der Rederechte.

Der Erteilung der rederechte wird mehrheitlich zugestimmt.