29.06.2017 - 3 Informationen des Jugendamtes

Frau Elsaßer erklärt, dass frühe Hilfen grundsätzlich auf verschiedenen Ebenen dazu beitragen müssen, die Befähigung zur Teilhabe von Kindern mit Auffälligkeiten oder Behinderungen und ihren Familien zu stärken und zu unterstützen. Das kann nur gelingen, wenn interdisziplinär gearbeitet wird. Inbegriffen sind auch hier Kinder aus Flüchtlingsfamilien, sofern eine Arbeit vor Ort in den Kita Standorten eine Herausforderung darstellt.

Die Begleitung von Kindern mit Auffälligkeiten und Behinderungen in Kindertagesbetreuung benötigt eine sehr gute Vernetzung und transparente sowie funktionierende Kooperationsprozesse. Dauerhafte Strukturen im Frühfördergesamtsystem müssen optimiert werden.

Der Fachbereich Kinder, Jugend und Familie, der Fachbereich Gesundheit und Soziales, die Überregionale Arbeitsstelle Frühförderung, die AG nach § 78 SGB VIII, die Kassenärztliche Vereinigung, der Kita-Elternbeirat und temporär weitere Akteure arbeiten mit Hilfe einer externen Begleitung durch das Bundesprogramm „Qualität vor Ort“ zusammen und erarbeiten bis Mitte des folgenden Jahres Verfahrenswege / Abläufe / Strukturen für die Verwaltung, freie Träger, Kita-Standorte und Eltern. Ziel ist auch, aktuelle Kooperationsstrukturen auf Praktikabilität zu prüfen und ggf. anzupassen.

Das Vorhaben ist ein wichtiges Projekt im Rahmen der Schwerpunktsetzung für eine bessere Betreuungsqualität in Potsdamer Kitas.

Frau Elsaßer verweist auf die Wirkungsanalyse zur Elternbeitragssatzung. Das Ergebnis sollte dem Jugendhilfeausschuss im September 2017 vorgelegt werden. Frau Elsaßer teilt mit, dass dieser Termin nicht zu halten ist. Die Leistung wurde extern vergeben, da dies durch die Verwaltung nicht leistbar ist. Das Ergebnis soll der Verwaltung im September vorliegen und wird dann ausgewertet. Die Vorstellung im Jugendhilfeausschuss kann dann erst im November 2017 erfolgen.

Herr Liebe fragt, welche Zahlengrundlage genutzt wird.

Frau Elsaßer schlägt vor, dass in der AG nach § 78 SGB VIII Kita die Leistungsbeschreibung besprochen wird.

Frau Elsaßer informiert, dass mit dem Rechtsgutachten die Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH beauftragt wurde. Der Prüfprozess ist sehr tiefgründig und hat deshalb etwas länger gedauert als geplant. Der Entwurf des Rechtsgutachtens soll dem Fachbereich Kinder, Jugend und Familie in der 27. Kalenderwoche 2017 vorgelegt werden. In der JHA-Sitzung nach der Sommerpause kann das Ergebnis vorgestellt werden.

Herr Schubert stellt mit Hilfe einer Powerpoint-Präsentation die aktuelle Kita-Planung vor.

Er weist darauf hin, dass für die Errichtung der Kita in Fahrland zusätzlich 1 Mio. EUR im Haushalt 2017 benötigt werden.

In der Kita in der Golmer Chaussee musste die Kapazität aufgrund von Anwohnerbeschwerden um 50 Plätze reduziert werden.

Für die Errichtung der Kita Am Havelblick laufen derzeit die Verhandlungen.

Für die Kita auf Hermannswerder laufen die Verhandlungen zur Refinanzierung. Die Platzkapazität konnte nachträglich erhöht werden.

Die Präsentation wird als Anlage zum Tagesordnungspunkt im Ratsinformationssystem hinterlegt.

Frau Kahl verweist auf den Planungsansatz und fragt, warum die Planung so vorsichtig vorgenommen wird.

Herr Schubert erklärt, dass es seit 2016 extreme Zuwächse gab. Hier musste die Planung angepasst werden.

Auf Nachfrage teilt er mit, dass es derzeit keine Klagen auf Zurverfügungstellung eines Kita- Platzes wegen nicht erfülltem Rechtanspruch gibt.

Frau Kahl verweist auf den Kita-Flyer, der aus dem Jahr 2016 ist und angepasst werden müsste.

Frau Elsaßer teilt mit, dass ein überarbeiteter Flyer auf dem Weg ist.

Herr Liebe weist darauf hin, dass die Planung aufgrund der finanziellen Zwänge durch den Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Finanzen erfolgt sind. Er bittet um eine rechtzeitige Information, wenn dies wieder so erfolgt.

Herr Schubert macht deutlich, dass derzeit intensiv daran gearbeitet wird, eine Lösung zu finden. Dies kann nur im verfügbaren finanziellen Rahmen erfolgen. Der Wachstumseffekt der Landeshauptstadt Potsdam bringt große Herausforderungen mit sich.

Herr Kulke fragt, wie viele Kitas eine Sondererlaubnis für Aufnahme von mehr Kindern durch Reduzierung von Flächen pro Kind.

Herr Schubert weist darauf hin, dass dies dezidiert in jedem Bedarfsplan dargestellt ist.

Herr Wollenberg spricht die Bevölkerungsprognose an und weist darauf hin, dass die Stadt  seit Jahren eine niedrigere Prognose als das Land hat. Auch die Prognose des Landes liegt unter der Realität. Er bittet, die Prognose entsprechend anzupassen.

Herr Schmolke bittet, in der September-Sitzung des Jugendhilfeausschusses Informationen zur Normenkontrollklage zu geben.

Herr Schubert erklärt, dass es bisher keine neunen Erkenntnisse gibt, wenn ja, wird informiert.

Herr Weyh weist darauf hin, dass in Fahrland im 3. Quartal 2018 eine Kita eröffnet werden soll. Er fragt, wie das Ausschreibungsverfahren erfolgt.

Herr Schubert erklärt, dass man sich hier erst in der Raumplanung befinde. Eine Ausschreibung kann derzeit noch nicht erfolgen.

Herr Tölke teilt mit, dass die Kita in der Max-Born-Straße zum 01.07.2017 unter bestimmten Voraussetzungen für eine Teilnutzung freigegeben werden kann. Somit kann die Kita des IB mit 45 Plätzen ab 01.08.2017 starten.

Herr Kulke bittet um Information zum Stand des PLuS-Programms.

Herr Tölke informiert, dass alle Verträge zum 30.06.2017 verschickt werden. Es wird davon ausgegangen, dass die Verträge dann unterzeichnet zurück geschickt werden. Das Budget in Höhe von 300.000 EUR ist komplett ausgeschöpft.

Herr Kulke fragt, ob die Stelle, die die Anträge bearbeitet, bereits besetzt ist.

Frau Reisenweber erklärt, dass die Auswahlgespräche am 20.07.2017 geführt werden und dann schnellstmöglich die Besetzung der Stellen erfolgen soll. Es haben 25 Schulen mit insgesamt 52 Trägern Anträge gestellt. Das Budget ist voll ausgeschöpft. Es wurden dabei auch Anträge berücksichtigt, die nicht ganz fristgerecht eingegangen sind.

Herr Kulke bittet, dass am 07.09.2017 im Jugendhilfeausschuss dazu ein Bericht gegeben wird.

Frau Reisenweber sagt dies zu.

Herr Schubert informiert, dass es in der letzten Woche Gespräche mit Kita-Trägern zum Thema Betreuungsschlüssel gab. Bei ihm sind Schreiben von Personalräten von zwei großen Trägergesellschaften eingegangen, mit denen er sich zum Gespräch treffen wird.