30.11.2017 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Kolesnyk stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 9 von 15 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Jugendhilfeausschuss beschlussfähig.

Frau Dr. Müller verweist auf die Information im TOP 3 der Sitzung vom 12.10.2017, wonach Frau Hübner und Frau Matthesius von ihrem Mandat zurückgetreten sind und im Dezember in der Stadtverordnetenversammlung eine Nachwahl erfolgen soll. Für die Stadtverordnetenversammlung am 06.12.2017 liegt keine derartige Beschlussvorlage vor.

Herr Kolesnyk teilt mit, dass die Nachwahl voraussichtlich erst in der Januarsitzung erfolgen kann, da noch nicht alle Rückmeldungen der vorgeschlagenen Kandidaten vorliegen.

Auf Nachfrage bezüglich der Zahlungen für die langen Betreuungszeiten, teilt Herr Bauch (FB Kinder, Jugend und Familie) mit, dass die Abfrage bei den Träger erfolgt ist und alle Rückmeldungen vorliegen. Ab der 49. Kalenderwoche 2017 erfolgen die Auszahlungen.

Frau Kahl weist darauf hin, dass sie im Rahmen der Präsentation der Ergebnisse des Kita-Elternbeirates zur Berechnung der Höchstbeiträge darauf hingewiesen wurde, womöglich nicht-öffentliche Zahlen verwendet zu haben. Sie stellt klar, dass wenn eine Akteneinsicht gewährt wurde, die Erkenntnisse daraus auch öffentlich verwendet werden können.

Herr Kolesnyk stellt die Niederschrift vom 12.10.2017 zur Abstimmung. Die Niederschrift wird mehrheitlich bestätigt.

Anschließend bittet Herr Kolesnyk um Abstimmung über die Tagesordnung. Er schlägt vor, den TOP 6 „Zirkuszelt Montelino“ erst dann aufzurufen, wenn Frau Warbein und Herr Tröger (Zirkuszelt Montelino gGmbH) anwesend sind.

Des Weiteren informiert Herr Kolesnyk, dass der Antrag 17/SVV/0059 „Aufbau eines Inspektionsteams zur Kontrolle der von Trägern betriebenen Einrichtungen der LHP“ (TOP 8.1) durch den Antragsteller zurückgezogen wurde.

Der so geänderten Tagesordnung wird mehrheitlich zugestimmt.