22.01.2003 - 5.10 Betreibervertrag mit der Musikfestspiele Potsda...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.10
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Datum:
- Mi., 22.01.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:02
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird durch den Stadtverordneten Kapuste namens der Antragstellerin
Fraktion CDU eingebracht - mit der Änderung des Termins der Vorlage des
Vertrages in der Stadtverordnetenversammlung im Mai 2003.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Schubert, Fraktion SPD, beantragt:
Überweisung in den Hauptausschuss und in den
Rechnungsprüfungsausschuss.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 02SVV/0968 in den Hauptausschuss und in den Rechnungsprüfungsausschuss
wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
Der
Oberbürgermeister wird beauftrag, der Stadtverordnetenversammlung in der März-Sitzung
2003 den unterschriftsreifen Vertrag zwischen der Landeshauptstadt Potsdam und
der Musikfestspiele Potsdam Sanssouci GmbH zur Nutzung und Betreibung der städtischen Liegenschaft
„Wilhelm-Staab-Straße 10/11, Potsdam" (Konzert- und Veranstaltungshaus
Nikolaisaal) vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:
Ablehnung:
Stimmenthaltung: