22.01.2003 - 5.9 Entwicklung des "Orion"
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.9
- Zusätze:
- Fraktion PDS
- Datum:
- Mi., 22.01.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:02
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
02/SVV/0964 Entwicklung des "Orion"
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die
Vorlage wird durch den Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der
Antragstellerin Fraktion PDS eingebracht.
In der
Diskussion bittet die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v.
Kuick-Frenz, den Termin der Berichterstattung auf Mai 2003 zu ändern. Damit
erklärt sich die Fraktion PDS einverstanden.
Nach 6
Diskussionsrednern
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, beantragt:
Schluss
der Rednerliste.
Abstimmung:
Der
Geschäftsordnungsantrag wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, sich in Gesprächen mit der TLG dafür
einzusetzen, dass zügig eine Entscheidung zum weiteren Umgang mit dem „Orion"
am Keplerplatz getroffen wird.
Die
Stadtverordnetenversammlung ist im Mai 2003 über das Ergebnis der Bemühungen zu
informieren.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.