22.01.2003 - 5.8 Übernahme des Eigenbetriebes "Stadtbeleuchtung ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.8
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Datum:
- Mi., 22.01.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:02
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die
Vorlage wird durch den Stadtverordneten Lehmann namens der Antragstellerin
Fraktion CDU eingebracht.
In der
Diskussion stimmt der Stadtverordnete Lehmann, Fraktion CDU, der Anregung/Bitte
des Beigeordneten für Zentrale Steuerung und Service Herrn Exner zu, diesen
Antrag im Zusammenhang mit dem Haushaltssicherungskonzept zu diskutieren und den Termin der
Berichterstattung auf Juni 2003 zu ändern.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Übernahme des
Eigenbetriebes „Stadtbeleuchtung Potsdam" durch die „Energie und Wasser
Potsdam GmbH" zweckmäßig ist.
Der
Stadtverordnetenversammlung ist dazu im Juni 2003 zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei 7
Gegenstimmen
und
einigen Stimmenthaltungen.