22.01.2003 - 5.21 Sicherheit der Haltestellen Potsdams
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.21
- Zusätze:
- Fraktion PDS
- Datum:
- Mi., 22.01.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:02
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die
Vorlage wird durch die Stadtverordnete Schulze namens der Antragstellerin
Fraktion PDS eingebracht.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, in Absprache mit dem ViP alle
Haltestellenbereiche der Landeshauptstadt Potsdam auf ihre Sicherheit zu
überprüfen und festgestellte Mängel, wie z.B. lockere Gehwegplatten, umgehend
zu beseitigen, um die Betriebs- und Verkehrssicherheit zu gewährleisten.
Die
Stadtverordneten sind dazu im April 2003 über den aktuellen Stand zu
informieren.
Abstimmungsergebnis:
mit 18
Ja-Stimmen angenommen,
bei 16
Nein-Stimmen.