22.01.2003 - 5.34 Parkgebührenordnung der Landeshauptstadt Potsdam
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.34
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit
- Datum:
- Mi., 22.01.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:02
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Zur o. g.
Vorlage wurden Austauschblätter (Begründung/finanzielle Auswirkungen)
ausgereicht.
Der Ältestenrat
empfiehlt die Überweisung in die Ausschüsse für Recht, Sicherheit, Ordnung
und Umweltschutz und für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften.
Die
Vorlage wird durch den Oberbürgermeister Herrn Jakobs eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der Stadt
verordnete Jäkel, Fraktion PDS, beantragt:
Überweisung
ebenfalls in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen.
Abstimmung:
Die
Überweisung der DS 03/SVV/0030 in die Ausschüsse für Recht, Sicherheit, Ordnung
und Umweltschutz, für Finanzen,
Wirtschaft und Liegenschaften sowie für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
Parkgebührenordnung
der Landeshauptstadt Potsdam.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:
Ablehnung:
Stimmenthaltung:
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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15,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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500,4 kB
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