22.01.2003 - 5.36 Zweite Satzung zur Änderung der Friedhofsgebühr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.36
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen
- Datum:
- Mi., 22.01.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:02
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
03/SVV/0014 Friedhofsgebührensatzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und
Liegenschaften.
Die Vorlage wird durch die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz eingebracht.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 03/SVV/0014 in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
Satzung
über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe und der
Feuerbestattungsanlage sowie für damit in Zusammenhang stehenden Amtshandlungen
der Landeshauptstadt Potsdam (Friedhofsgebührensatzung).
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:
Ablehnung:
Stimmenthaltung: