Frau Dr. Schröter plädiert für die Streichung der HSK-Maßnahmen A 15 ( HOT-Zuschuss / Reduzierung des städtischen Zuschusses in 2004 und 2005 von 3% bezogen auf den städtischen Zuschuss des Vorjahres) und A 18 (Senkung des städtischen Zuschusses in 2004 und 2005 von insgesamt 3% bezogen auf den städt. Gesamtzuschuss des Vorjahres für Musikfestspiele, Nikolaisaal, kammersinfon. Klangkörper und freie Kulturträger).

Herr Meck verweist auf Gespräche zwischen der Verwaltung und einzelnen Trägern, in denen konkrete Vorschläge unterbreitet und notwendige Rahmenbedingungen als Voraussetzung für die Absenkung der städtischen Förderung besprochen wurden.

Die Kulturverwaltung hat die einzelnen Positionen im HSK noch einmal geprüft und eine Änderungsliste an die Kämmerei gereicht.

 

Frau Dr. Palent spricht von einem Vertrauensverlust, sollten sich die Absprachen mit der Verwaltung nicht im HSK widerspiegeln.

 

Herr Raback hat die Information von Landesseite erhalten, dass bei Absenkung der städtischen Förderung auch die Reduzierung der Landesmittel eintritt.

 

Beschlusstext:

 

 

Betr. Maßnahmen A 15 und A 18

 

Der Kulturausschuss beauftragt die Verwaltung, die Positionen in den Maßnahmen A 15 und

A 18 unter Bezug auf Gespräche zwischen der Verwaltung und einzelnen Kulturträgern im November 2002 auf den korrekten Stand zu bringen und empfiehlt als Grundlage für das Verfahren 2004 und 2005 folgende Festlegungen für die Förderung freier Träger und GmbH der Kultur aufzunehmen:

 

1. mehrjährige Zuschussvereinbarungen bis 2006 (Planbarkeit)
2. Freistellung von laufenden Haushaltssperren (Mittelsicherheit)
3. Verbleib von Mehreinnahmen bei den Kulturträgern (zum Ausgleich der abgesenkten Förderung)


Sollten die Maßnahmen A 15 und A 18 nicht in der vorgeschlagenen Weise geändert werden, sind die Maßnahmen A 15 und A 18 vollständig zu streichen

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:6

Ablehnung:/

Stimmenthaltung:/