26.02.2003 - 7 Einwohnerfragestunde

Herr Hadlich  erläutert, dass die Fragen im Rahmen der Beigeordnetenkonferenz den zuständigen Geschäftsbereichen zugeordnet wurden. Er zu bedenken,  dass einige Fragen nicht der „Richtlinie zur Einwohnerfragestunde“ entsprechen. So enthalte die erste Frage 6 statt der zugelassenen 5 Unterfragen und die Fragen 4 und 5 seien eher Einzelprobleme.

 

In der Diskussion bringen die Mitglieder des Hauptausschusses mehrheitlich zum Ausdruck, die Fragesteller nicht einschränken zu wollen, sondern alle Fragen zu beantworten. Da wo es angebracht ist, in der gebotenen Kürze.

 

Frau Dr. Lotz und Frau Platzeck beantragen, die Frage 5 nicht im Rahmen der Einwohnerfragestunde zu beantworten, sondern die Fragesteller durch die Verwaltung angemessen informieren zu lassen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:               5

Ablehnung:                  6

Stimmenthaltung:       0

 

abgelehnt.

 

Damit werden alle Fragen im Rahmen der Einwohnerfragestunde beantwortet.

Beschlusstext:

Abstimmungsergebnis: