Sitzungsleitung:

Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller

 

Nach der 1. Pause ruft  die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller den Tagesordnungspunkt 6., Einwohnerfragestunde, auf:

 

Gegen den Vorschlag, auf Grund der sehr zahlreich erschienenen Gäste, die Beantwortung der 2. Frage zuerst zu behandeln, erhebt sich kein Widerspruch.

 

Die Frage von Herrn Gutsche, betr.: Haus der Begegnung in der Gutenbergstraße 100-102, wird durch den Oberbürgermeister beantwortet.  Herrn Jakobs nimmt in seiner Antwort auch Bezug auf den Beschluss - DS 03/SVV/0175, Befristete Übernahme der Aufgabe ‚Förderung der Integration Behinderter im Haus der Begegnung’ ab 01. April 2003 – und beantwortet anschließend die Nachfragen von Herrn Gutsche.

 

 

Die Frage von Herrn Wanke, betr.: Hartplatz Karl-Liebknecht-Stadion, und die Nachfragen werden durch die Beigeordnete für Bildung, Kultur und Sport Frau Fischer beantwortet.

 

Die Frage des Vereins Brandenburger Vorstadt e. V., betr. Zustand des Straßenbereichs südlich des Parks Charlottenhof und um den Bahnhof Park Sanssouci,   und die Nachfrage werden durch die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz beantwortet.

 

Die Frage der Bürgerinitiative Drewitz „Am Silbergraben 51/1“ betr.: Planung/Bebauung für den Bereich „Am Silbergraben“ und Trebbiner Straße, wird durch die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen beantwortet. Durch Frau Dr. v. Kuick-Frenz wird der Bürgerinitiative die Beantwortung einer Nachfrage zur Freihaltung von 20 Metern in der Trebbiner Straße/Kirchsteigweg sowie die Klärung noch offener Fragen in einem persönlichen Gespräch  angeboten.

 

Die Frage von Frau Hepke, betr.: Gebäude – Hochhaus – Burgstraße 6 a, wird durch die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz beantwortet.

 

Die Frage von Herrn Praetsch, betr.: Straßenreinigungssatzung ab 01.01.2002, wird durch den Oberbürgermeister beantwortet. Zu Beantwortung von Detailfragen (Reinigung in der Bendastraße)  empfiehlt Herr Jakobs dem Fragesteller,  sich noch während der Sitzung mit der Leiterin des Fachbereiches für Ordnung und Sicherheit Frau Kluge zu verständigen.

 

Da durch die Verwaltung zu dem in der Frage angesprochene Problem der Ableitung/Versickerung von anteiligem  Regenwasser und deren gebührenrechtliche Behandlung keine Antwort gegeben werden kann, schlägt die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz eine Klärung  der Situation vor Ort vor. Der Oberbürgermeister Herr Jakobs sichert die Klärung binnen 14 Tagen zu. Frau Müller bittet, zu diesem Termin eingeladen zu werden. 

 

 

Die Sitzung wird anschließend mit der Behandlung des Tagesordnungspunktes 7.19 fortgesetzt.

 

Beschlusstext:

Abstimmungsergebnis: