ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 11

Sitzung:: 62. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam

Zusätze:: Oberbürgermeister, FB Jugend, Soziales und Wohnen

Gremium:: Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam

Datum:: Mi., 05.03.2003

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 13:02

Anlass:: ordentliche Sitzung

Vorlage:: 03/SVV/0175 Befristete Übernahme der Aufgabe "Förderung der Integration Behinderter im Haus der Begegnung" ab 01. April 2003

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Dringlichkeitsvorlage

Federführend:: FB Soziales, Wohnen und Senioren

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Die Vorlage wird durch den Oberbürgermeister Herrn Jakobs eingebracht.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

1. Rücknahme der Aufgabe „Förderung der Integration Behinderter im Haus der Begegnung“ vorerst befristet vom 01.04.2003 bis 31.12.2003.

2. Befristete Einstellung des derzeit beim EJF angestellten Personals (1,0 Leiterin, 1,0 MA Kultur) bis 31.12.2003.

3. Eintritt in die ab 01.03.2003 beantragten neuen ABM-Verträge (ohne finanziellen Eigenanteil) nach Entscheidung durch das Arbeitsamt.

4. Vorbereitung der Übertragung der Aufgabe an einen freien Träger bis 31.12.2003.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei 1 Stimmenthaltung