10.01.2018 - 6.2 Barrierefreier Zugang zu Sitzungen der Stadtver...

Herr Exner bringt die Mitteilungsvorlage ein. Frau Müller weist im Anschluss darauf hin, dass Vorschläge für die Verbesserung der Situation fehlen würden und fragt nach, wann Herr Exner mit diesen rechne.

Herr Exner antwortet, dass ein Konzept für den gesamten Campus der Landeshauptstadt Potsdam erarbeitet werden soll. Es soll keine Einzellösung für den Plenarsaal geben. Hintergrund sei, dass so unter Umständen das Land finanziell unterstützen könne. Nach den bisher erfolgten Voruntersuchungen erachte man eine Unterstützung durch das Land als möglich.

Herr Rubelt, Beigeordneter des Geschäftsbereichs Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt, ergänzt, dass der Kontext Denkmalschutz entscheidend für eine eventuelle Förderung durch das Land sei.

Frau Müller weist darauf hin, dass auch das Ziel der papierlosen Stadtverordnetenversammlung im aktuellen Plenarsaal nicht umsetzbar sei. Eine zeitnahe Lösung sei auch deshalb notwendig.

Der Oberbürgermeister fragt, wann mit einer konkreteren Planung gerechnet werden kann. Herr Rubelt antwortet, dass eine Machbarkeitsstudie noch in diesem Jahr durchgeführt werden soll.

Die Mitteilungsvorlage wird im Anschluss an die Diskussion zur Kenntnis genommen.