24.01.2018 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 16 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Hinsichtlich der vorliegenden öffentlichen Tagesordnung schlägt er folgende Änderungen vor:

-          Die DS 17/SVV/0898, Satzung über die Bildung von Schulbezirken der Landeshauptstadt Potsdam, Tagesordnungspunkt 4.4, wurde mit Schreiben vom 19.01.2018 durch den Oberbürgermeister zurückgezogen und soll nicht behandelt werden.

-          Der Tagesordnungspunkt 4.2, Kostenloser Eintritt in den BUGA-Volkspark, DS 17/SVV/0778, wird zurückgestellt, da das Votum des Ausschusses für Finanzen fehlt.

Gegen diese Änderungen in der Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der 70. Sitzung des Hauptausschusses vom 10.01.2018 liegt nicht vor und soll in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses am 14.02.2018 bestätigt werden.