14.02.2018 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Finken stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 13 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Hinsichtlich der vorliegenden öffentlichen Tagesordnung schlägt er folgende Änderungen vor:

Ergänzungen:

-          Unter 5., Sonstiges, soll über das Thema Gemeinschaftsunterkunft Brauhausberg berichtet werden.

-          Unter 4., Mitteilungen der Verwaltung, soll der Tagesordnungspunkt 4.4, Untersuchungen Korruptionsverdacht, ergänzt werden.

Gegen diese Änderungen in der Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der 70. Sitzung des Hauptausschusses vom 10.01.2018 wird mit Stimmenmehrheit, bei 4 Stimmenthaltungen bestätigt.

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der 71. Sitzung des Hauptausschusses vom 24.01.2018 wird mit Stimmenmehrheit, bei 3 Stimmenthaltungen bestätigt.