28.02.2018 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 13 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Hinsichtlich der vorliegenden öffentlichen Tagesordnung schlägt er folgende Änderungen vor:

Zurückstellen:

-          Der TOP 3.2, Norden Potsdams fährt weiter mit dem Bus zum Hauptbahnhof, soll auf Wunsch des Antragsstellers zurückgestellt werden.

-          Der TOP 3.3, Marktplatz im Kirchsteigfeld, soll zurückgestellt werden, da die Voten der Ausschüsse für Finanzen sowie für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung fehlen.

-          Der TOP 3.4, Digitale Bildung zukunftsweisend gestalten, soll zurückgestellt werden, da das Votum des Ausschusses für Bildung und Sport fehlt.

Zurückziehen:

-          Der TOP 3.5, Grundschüler für ÖPNV begeistern, wird durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zurückgezogen

Gegen diese Änderungen in der Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der 72. Sitzung des Hauptausschusses vom 14.02.2018 wird mit Stimmenmehrheit, bei 3 Stimmenthaltungen bestätigt.