28.02.2018 - 4 Verständigung zur Einwohnerfragestunde

Bezüglich der Einwohnerfragestunde in der 38. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.03.2018 verständigt sich der Hauptausschuss auf folgendes Vorgehen:

Die Frage 1 von Frau Bettina Schnor zum Thema „Digitale Erfassung des Zustandes der Straßen in der Landeshauptstadt zur Lokalisierung von Winterschäden“ wird durch Herrn Rubelt, Geschäftsbereich Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt beantwortet.

Die Frage 2 von Herrn Jochen Heinrich zum Thema „Kita-Beitragssatzung/Kita-Beiträge“ wird durch Herrn Schubert, Geschäftsbereich Soziales, Jugend, Gesundheit und Ordnung beantwortet.

Die Frage 3 von Herrn Dr. Gottfried Lindner zum Thema „Haus in der Großbeerenstraße/Ecke August-Bebel-Straße“ wird nicht beantwortet, da es sich hier um ein Privatgrundstück handelt. Dem Fragestellenden wird dies durch das Büro der Stadtverordnetenversammlung mitgeteilt.

Die Frage 4 von Herrn Andreas Menzel zum Thema „Informationen der Verwaltung im Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung am 17.10.2013“ wird durch Herrn Rubelt, Geschäftsbereich Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt beantwortet.

Die Frage 5 von Frau Dr. Sabine Albrecht zum Thema „Umgang mit Kunstwerken im öffentlichen Raum“ wird durch Frau Aubel, Geschäftsbereich Bildung, Kultur und Sport beantwortet.

Die Frage 6 von Herrn Matthias Frey zum Thema „Weiteres Verfahren am Groß Glienicker Seeufer“ wird durch den Oberbürgermeister beantwortet.