14.03.2018 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 15 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Hinsichtlich der vorliegenden öffentlichen Tagesordnung schlägt er folgende Änderungen vor:

Zurückstellen:

-          Der TOP 3.1, Aufbau eines Inspektionsteams zur Kontrolle der von Trägern betriebenen Einrichtungen der LHP soll zurückgestellt werden, da das Votum des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Inklusion fehlt.

-          Der TOP 4.4, Wirtschaftliches Ergebnis "blu" soll bis Mai 2018 zurückgestellt werden, da die gewünschten Zahlen noch nicht vorliegen.

Ergänzen:

-          Unter 4., Mitteilungen der Verwaltung, sollen die TOP 4.5, Berichterstattung Ehrenamtskoordination und 4.6, Berichterstattung Kita-Beiträge ergänzt werden.

-          Unter 5., Sonstiges, soll das Thema Entscheidung Kuratorium Garnisonkirche ergänzt werden.

Gegen diese Änderungen in der Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der 73. Sitzung des Hauptausschusses vom 28.02.2018 wird mit Stimmenmehrheit, bei 4 Stimmenthaltungen bestätigt.