11.03.2003 - 5.1 Friedrich-Ebert-Straße
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Zusätze:
- Fraktion PDS
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 11.03.2003
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
03/SVV/0068 Friedrich-Ebert-Straße
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- vertagt
Herr Jäkel bringt den Antrag ein und erläutert die
Intention des Antrages (Veränderung von Rahmenbedingungen, Anpassung ins
Stadtgefüge, Aufrechterhaltung der Verkehrsbeziehung in der
Friedrich-Ebert-Str., veränderbare Option – nicht abschließend). -> siehe
auch Anlage (Fotomontage). Herr Jäkel gibt seine Zustimmung, dass der Antrag
dem Beirat „Potsdamer Mitte“ zur Verfügung gestellt wird und heute im Ausschuss
kein Votum abgegeben wird.
Herr Dr. Seidel stellt folgenden GO-Antrag:
Vertagung der Behandlung des Antrages -> nach
Behandlung im Beirat -> WV im Ausschuss.
Herr Lehmann spricht sich gegen den Antrag aus. Der
Beirat ist mit mehreren Mitgliedern im SBW-Ausschuss vertreten. Es gibt den
Rahmenplan, Verkehrsentwicklungsplan und die Lenkungsgruppe, von daher sieht er
für den Beirat keinen Handlungsbedarf. Der Antrag sollte heute im Ausschuss
ausdiskutiert werden.
Frau Reiss spricht sich für die Überweisung in den
Beirat aus.
Abstimmung des GO-Antrages auf Vertagung mit der Bitte an den Beirat „Potsdamer Mitte“, sich mit diesem Antrag auseinanderzusetzen und eine Empfehlung zu geben.
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 2
Enthaltungen: 1