18.04.2018 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 15 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Hinsichtlich der vorliegenden öffentlichen Tagesordnung schlägt er folgende Änderungen vor:

Änderungen in der Reihenfolge:

-          Der Tagesordnungspunkt 8, Weisung an den Gesellschafter der SWP, soll als neuer Tagesordnungspunkt 4.3 im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden.

Ergänzungen:

-          Unter 4., Mitteilungen der Verwaltung, soll der Tagesordnungspunkt 4.4, Entschädigungssatzung ergänzt werden.

-          Unter 6., Sonstiges, sollen die Themen Verfahrensvorschlag zum Umgang mit Anträgen zum ÖPNV, Relaunch Corporate Design und Stellungnahme der Stadtverordnetenversammlung an das Ministerium des Innern und für Kommunales Brandenburg ergänzt werden.

Gegen diese Änderungen in der Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der 75. Sitzung des Hauptausschusses vom 04.04.2018 liegt nicht vor und soll in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses bestätigt werden.