18.04.2018 - 4.1 Mustergesellschaftsvertrag

Die Tagesordnungspunkte 4.1 und 4.2 werden zusammen behandelt.

Der Oberbürgermeister führt in den Tagesordnungspunkt ein und weist darauf hin, dass die Tagesordnungspunkte 4.1 und 4.2 zusammen behandelt werden. Zum weiteren Verfahren in der Sache schlägt er vor, das die Verwaltung Empfehlungen aus dem stattgefundenen Fachgespräch ableitet und diese dem Hauptausschuss im Mai als Vorschlag präsentiert. Anschließend soll über das weitere Verfahren beraten werden. Anregungen der Fraktionen seien in diesem Zusammenhang erwünscht.

Frau Dr. Schröter fragt, ob der vorliegende Antrag der Fraktion DIE LINKE als Anregung akzeptiert werde. Der Oberbürgermeister bejaht dies, weist jedoch darauf hin, dass der Antrag nicht übernommen werde.

Herr Dr. Scharfenberg sagt, dass das Fachgespräch sehr anregend gewesen sei. Er fasst anschließend wesentliche Inhalte des Gesprächs zusammen und erläutert verschiedene Anregungen für die zukünftige Gestaltung eines Mustergesellschaftsvertrages. Der Oberbürgermeister bittet Herrn Dr. Scharfenberg darum, die Vorschläge schriftlich einzureichen.

Mit dem vorgeschlagenen Verfahren erklären sich Herr Dr. Scharfenberg, Herr Finken, Herr Heuer und Herr Schüler einverstanden. Im Anschluss werden die Tagesordnungspunkte 4.1 und 4.2 bis zur Sitzung des Hauptausschusses am 30. Mai 2018 zurückgestellt.