16.05.2018 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 13 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Hinsichtlich der vorliegenden öffentlichen Tagesordnung schlägt er folgende Änderungen vor:

Anträge auf Rederecht:

-         Frau Sabine Blossey von der Bürgerinitiative "Bürger für Waldstadt" beantragt Rederecht zum Tagesordnungspunkt 3.6, „Bebauungsplan Nr. 142 "Schulstandort Waldstadt-Süd" sowie Flächennutzungsplan-Änderung "Schulstandort Waldstadt-Süd" (15/17) Abwägung der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB, Änderung des räumlichen Geltungsbereichs, Leitentscheidung zum weiteren Verfahren“, Drucksache 18/SVV/0186.

Abstimmung:

einstimmig angenommen.

-         Die Fraktion DIE LINKE beantragt Rederecht für Herrn Prof. Markus Löffler, Sieger des städtebaulichen Wettbewerbs Brauhausberg, zum Tagesordnungspunkt 3.7, „Weisung an den Gesellschafter der SWP“, Drucksache 18/SVV/0191.

Abstimmung:

einstimmig angenommen.

Zurückstellen:

-          Der Tagesordnungspunkt 3.4, „Norden Potsdams fährt weiter mit dem Bus zum Hauptbahnhof, Drucksache 17/SVV/0979, soll zurückgestellt werden, da das Votum des Ausschusses für Finanzen fehlt.

Änderungen in der Reihenfolge:

-          Der Tagesordnungspunkt 4.2, „Räume für Kulturschaffende und Kreative - Ergebnisse des Szenario-Workshops zur Strategieentwicklung für die Kultur- und Kreativwirtschaft in Potsdams Mitte“, Drucksache 18/SVV/0229, soll vorgezogen und zusammen mit dem Tagesordnungspunkt 3.2, „Bürgerhaushalt Potsdam 2018/19 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 11: Rechenzentrum langfristig sichern (Aussetzung Sanierungsziel "Abriss")“, Drucksache 17/SVV/0829, behandelt werden.

Herr Finken meldet sich zur Tagesordnung und teilt namens seiner Fraktion mit, dass der Antrag „Aufbau eines Inspektionsteams zur Kontrolle der von Trägern betriebenen Einrichtungen der LHP“, Drucksache 17/SVV/0059, Tagesordnungspunkt 3.1, zurückgezogen wird.

Gegen diese Änderungen in der Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der 75. Sitzung des Hauptausschusses vom 04.04.2018 wird mit Stimmenmehrheit, bei 3 Stimmenthaltungen bestätigt.

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der 76. Sitzung des Hauptausschusses vom 18.04.2018 wird mit Stimmenmehrheit, bei 2 Stimmenthaltungen bestätigt.