16.05.2018 - 3.2 Bürgerhaushalt Potsdam 2018/19 "TOP 20 - Liste ...

Die Tagesordnungspunkte 3.2 und 4.2 werden zusammen behandelt.

Der Oberbürgermeister eröffnet den Tagesordnungspunkt und übergibt das Wort an Herrn Kümmel, Leiter des Büros des Oberbürgermeisters. Herr Kümmel stellt im Rahmen einer Präsentation die Ergebnisse des Szenario-Workshops zur Strategieentwicklung für die Kultur- und Kreativwirtschaft in Potsdams Mitte vor. Er geht dabei insbesondere auf die erfolgten Verfahrensschritte, den Workshop selbst und die dort entwickelten möglichen Szenarien, das erarbeitete gemeinsame Zielbild sowie auf das weitere Verfahren ein. Die dazugehörige Beschlussvorlage zur temporären Weiternutzung des Rechenzentrums und zur Umsetzung des erarbeiteten Zielbildes soll in der Stadtverordnetenversammlung am 06.06.2018 eingebracht und nach Möglichkeit sofort beschlossen werden. Eine Vorabbefassung im Hauptausschuss soll am 30.05.2018 erfolgen.

Der Oberbürgermeister stellt fest, dass sich der Antrag aus dem Bürgerhaushalt damit überholt habe. Frau Dr. Schröter spricht dagegen und sagt, dass essentielle Themen im Rahmen des Workshops nicht behandelt worden seien. Der Antrag enthalte noch weitere Ideen, weshalb eine Abstimmung notwendig sei. Ihre Fraktion werde dem Antrag zustimmen.

Herr Sändig fragt, wie hoch der finanzielle Mehraufwand zur Sicherung des Brandschutzes sei. Der Oberbürgermeister antwortet, dass es aktuell noch nicht möglich sei, genaue Zahlen zu nennen.

Im Anschluss wird Antrag aus dem Bürgerhaushalt 2018/19 zur Abstimmung gestellt:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Rechenzentrum wird als Begegnungsort, Ideenschmiede, Zukunftslabor und Wirtschaftsfaktor am jetzigen Standort erhalten.

Notwendige Investitionen und deren Refinanzierung erfordern eine Nutzung des Hauses von mindestens 20 bis 25 Jahren.

Um diese wichtigen Schritte umsetzbar zu machen, ist die Aussetzung des bisherigen Sanierungsziels „Abriss“ notwendig.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 6 Ja-Stimmen.