30.05.2018 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 15 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Hinsichtlich der vorliegenden öffentlichen Tagesordnung schlägt er folgende Änderungen vor:

Anträge auf Rederecht:

-          Herr Winfried Sträter, Vorsteher des Ortsbeirates Groß Glienicke, beantragt Rederecht zum Tagesordnungspunkt 3.6, Norden Potsdams fährt weiter mit dem Bus zum Hauptbahnhof, Drucksache 17/SVV/0979.

-          Herr Andreas Menzel beantragt Rederecht ebenfalls zum Tagesordnungspunkt 3.6, Norden Potsdams fährt weiter mit dem Bus zum Hauptbahnhof, Drucksache 17/SVV/0979.

-          Herr Stefan Pietryga beantragt Rederecht zum Tagesordnungspunkt 3.10, Räume für Kulturschaffende und Kreative - Temporäre Weiternutzung des Rechenzentrums und Schritte zur Umsetzung des Zielbildes KREATIV QUARTIER³, Drucksache 18/SVV/0371.

Die vorliegenden Anträge auf Rederecht werden gemeinsam zur Abstimmung gestellt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.

Zurückstellen:

-          Die Tagesordnungspunkte 3.1, Mustergesellschaftsvertrag, Drucksache 17/SVV/0037, 3.2, Mustergesellschaftsvertrag, Drucksache 17/SVV/0763, 3.3, Änderung des Gesellschaftsvertrages der Entwicklungsträger Bornstedter Feld GmbH, Drucksache 18/SVV/0198 sowie 3.4, Änderung des Gesellschaftsvertrages der Sanierungsträger Potsdam GmbH, Drucksache 18/SVV/0199 sollen zurückgestellt werden, da noch weiterer Abstimmungsbedarf besteht.

-          Der Tagesordnungspunkt 3.7, Beteiligung und Information der Fraktionen während der Haushaltsaufstellung, Drucksache 18/SVV/0183, soll zurückgestellt werden, da das Votum des Ausschusses für Finanzen fehlt.

Ergänzungen:

-          Unter 6., Sonstiges, soll das Thema Verständigung zum Verfahren Kita-Beiträge seit 2016 behandelt werden.

Gegen diese Änderungen in der Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der 77. Sitzung des Hauptausschusses vom 16.05.2018 liegt noch nicht vor und soll in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses am 13.06.2019 bestätigt werden.