13.06.2018 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 15 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Hinsichtlich der vorliegenden öffentlichen Tagesordnung schlägt er folgende Änderungen vor:

Absetzen:

-          Der Tagesordnungspunkt 4.6, Information zur Veranstaltung "Stadt für eine Nacht", soll abgesetzt werden, da die Berichterstattung bereits in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 06.06.2018 erfolgt ist.

Ergänzungen:

-          Unter 5., Sonstiges, sollen die Themen Kita-Gesetzgebung – Rechtsprechung OVG Schönefeld und Mustergesellschaftsvertrag behandelt werden.

Gegen diese Änderungen in der Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der 77. Sitzung des Hauptausschusses vom 16.05.2018 wird mit Stimmenmehrheit, bei 3 Stimmenthaltungen bestätigt.

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der 78. Sitzung des Hauptausschusses vom 30.05.2018 wird mit Stimmenmehrheit, bei 3 Stimmenthaltungen bestätigt.