04.07.2018 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 13 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Hinsichtlich der vorliegenden öffentlichen Tagesordnung schlägt er folgende Änderungen vor:

Dringlichkeitsbeschlussvorlage:

-          Als neuer Tagesordnungspunkt 3.5 soll die Drucksache 18/SVV/0473, Genehmigung einer Dienstreise der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung zum „Treffen der Vorsitzenden der Kreistage und Stadtverordnetenversammlungen“ 2018, ergänzt werden.

Änderung in der Reihenfolge:

-          Der Tagesordnungspunkt 10.6, Ergebnis der vorläufigen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für die Errichtung einer 3-zügigen Grundschule in Babelsberg, soll vorgezogen und neu als Tagesordnungspunkt 4.8 im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden.

Gegen diese Änderungen in der Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der 79. Sitzung des Hauptausschusses vom 13.06.2018 wird einstimmig bestätigt.