29.08.2018 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 17 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Hinsichtlich der vorliegenden öffentlichen Tagesordnung schlägt er folgende Änderungen vor:

Anträge auf Rederecht:

-          Der Handelsverband Berlin-Brandenburg e.V. beantragt Rederecht für Herrn Wolfgang Kampmeier (Regionalleiter Mittel- und Nordwestbrandenburg) zu den Tagesordnungspunkten 5.3 bis 5.5.

Zu dem Antrag auf Rederecht erhebt sich kein Widerspruch.

Zurückstellungen:

-          Der Tagesordnungspunkt 4, Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2017, muss zurückgestellt werden, da Herr Toppel, Leiter der Polizeiinspektion Potsdam, erkrankt ist.

Ergänzungen:

-          Unter 8., Sonstiges, soll das Thema Informationen zum Beteiligungsrat 2019/2020 behandelt werden.

Gegen diese Änderungen in der Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der 80. Sitzung des Hauptausschusses vom 04.07.2018 wird mit Stimmenmehrheit, bei 3 Stimmenthaltungen bestätigt.