29.08.2018 - 6 Verständigung zur Einwohnerfragestunde

Herr Kümmel, Leiter des Büros des Oberbürgermeisters, schlägt vor, die eingegangenen Fragen zur Einwohnerfragestunde, die allen Mitgliedern des Hauptausschusses als Tischvorlage vorliegen, wie folgt zu beantworten:

Die Fragen 1, 4, 6, 8 und 10 werden durch den Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters beantwortet. Die Fragen 2, 5, 7 und 13 werden durch den Geschäftsbereich Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt beantwortet. Der Geschäftsbereich Bildung, Kultur und Sport soll die Frage 9 und die Frage 11 beantworten. Die Frage 3 soll durch die Stadtverordnetenversammlung beantwortet werden. Eine weitere Verständigung dazu soll in der Sitzung des Ältestenrates am 04.09.2018 erfolgen.

Nicht beantwortet werden soll die Frage 14, da die Fragestellung hier die Klärung eines persönlichen Problems zum Inhalt hat und somit nicht durch Regelung zur Einwohnerfragestunde abgedeckt ist. Zur vorliegenden Frage 12 fehlt noch eine Rückmeldung des Fragestellenden, weshalb diese Frage nicht weiter besprochen wird.