10.10.2018 - 5.9 Wärmesatzung Krampnitz

Herr Finken führt in den Tagesordnungspunkt ein und gibt die Voten der beteiligten Fachausschüsse wieder. Im Anschluss wird die Vorlage in der Fassung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr zur Abstimmung gestellt:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

Satzung über die öffentliche Versorgung mit Wärme in der Landeshauptstadt Potsdam, Wohngebiet Krampnitz (Wärmesatzung Krampnitz)

Inklusive folgender Änderungen in § 6 Absatz 3 und 4 der Satzung:

§ 6:

(3) Eine Befreiung ist zu erteilen kann, wenn ….

(4) Eine Befreiung kann ist im Übrigen erteilt werden zu erteilen, soweit ….

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei 2 Stimmenthaltungen.