29.11.2018 - 4.9 Einführung von Mehrwegbechern

Herr Dr. Scharfenberg bringt den Antrag ein und erklärt das Einverständnis der Fraktion DIE LINKE zu der geänderten Terminstellung. Herr Heuer betont, dass hierzu sowohl eine abschließende Beratung und Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung möglich sei als auch eine Zurückstellung, um das gesamte Projekt „höher anzusiedeln“ und damit auch dauerhaft erfolgreich zu gestalten. Herr Dr. Scharfenberg plädiert für eine abschließende Beratung und wenn am Ende mehr rauskommt, als der Antrag plan, habe er auch nichts dagegen.

Der Antrag wird mit einer geänderten Terminstellung von Januar 2019 auf März 2019 zur Abstimmung gestellt:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, bis wann die Einwegbecherverwendung durch ein Mehrwegbechersystem zu ersetzen ist oder geschlossene Stoffkreisläufe zur Wiederverwendung von Einwegbechern nachzuweisen sind und welche finanziellen Auswirkungen dies hat.

Dies soll durch die Stadt vermittelt und in Kooperation mit der Initiative PotsPresso umgesetzt werden.

Über das Ergebnis der Prüfung ist die Stadtverordnetenversammlung im Januar 2019 März 2019 zu informieren.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.