12.12.2018 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 17 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Hinsichtlich der vorliegenden öffentlichen Tagesordnung schlägt er folgende Änderungen vor:

Zurückstellungen:

-          Der Tagesordnungspunkt 4.1, Pachtvertrag Sportplatz Nowawiese, DS
18/SVV/0348, soll zurückgestellt werden, da das Votum des Ausschusses für Bildung und Sport fehlt.

-          Der Tagesordnungspunkt 4.2, Konkretisierung der Ziele für den Entwicklungsbereich Bornstedter Feld, DS 18/SVV/0735, soll zurückgestellt werden, da die Voten der Ausschüsse für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung, Gesundheit, Soziales und Inklusion sowie Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr und des Jugendhilfeausschusses fehlen.

Änderungen in der Reihenfolge:

-          Der Tagesordnungspunkt 4.3, Reorganisation der Geschäftsbereiche 2 und 3, DS 18/SVV/0768 soll gemeinsam mit den Tagesordnungspunkten 5.2, Informationen zum Stand der Überlastung der Verwaltung und 5.3, Personalbericht der Landeshauptstadt Potsdam 2018 behandelt werden.

Erweiterungen:

-          Unter 6., Sonstiges, wird die Anfrage aus der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, DS 18/SVV/0895 Wohnungstausch-zentrale aufgerufen.

Gegen die so geänderte Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch.

Gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der 85. Sitzung des Hauptausschusses vom 29.11.2018 erhebt sich kein Widerspruch.