31.01.2018 - 6.14 Keine Parkgebühren für E-Autos
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.14
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 31.01.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung empfiehlt, dem Antrag mit folgender Ergänzung und Terminänderung zuzustimmen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen Elektrofahrzeuge/Hybride mit Ladesäule und Carsharing-Fahrzeuge in parkraumbewirtschafteten Bereichen der Stadt von der Parkgebühr befreit werden können.
Das Ergebnis der Prüfung ist der Stadtverordnetenversammlung am 31.01.11.04.2018 vorzulegen.
Die vom Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung empfohlene Ergänzung und Terminänderung wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anschließend wird der so geänderte Antrag zur Abstimmung gestellt:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen Elektrofahrzeuge/Hybride mit Ladesäule und Carsharing-Fahrzeuge in parkraumbewirtschafteten Bereichen der Stadt von der Parkgebühr befreit werden können.
Das Ergebnis der Prüfung ist der Stadtverordnetenversammlung am 11.04.2018 vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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17,8 kB
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