31.01.2018 - 7.35 Grundschule Babelsberg - Medienstadt -

Die Vorlage wird von Frau Aubel, Beigeordnete für Bildung, Kultur und Sport, mit folgenden Änderungen eingebracht:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Deckung des Bedarfs an Schulplatzkapazitäten für Grundschüler der Klassen 1 bis 6 im Bereich Babelsberg, Sozialraum IV, Planungsraum 403, östlicher Bereich, eine den Anforderungen des § 16 Abs. 1 KomHKV entsprechende Variantenbetrachtung unter Einbeziehung einer Realisierung durch Neubau und dauerhafte Nutzung einer Grundschule im Wege eines sog. ÖPP-Modells der Stadtverordnetenversammlung zur Vorbereitung einer Grundsatzentscheidung vorzulegen.

Für die Erstellung der Variantenbetrachtung und die ggf. erforderliche Begleitung des ÖPP-Verfahrens ist sind im Wege eines vorab durchzuführenden EU-Vergabeverfahrens ein Berater/Beraterkonsortium von Vergabeverfahren Berater/Beraterkonsortien zu beauftragen.

Ergänzungsantrag:

Der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg beantragt, namens der Fraktion DIE LINKE, die Ergänzung des Beschlusstextes wie folgt:

Ziel ist es, die Variantenbetrachtung im 1. Halbjahr 2018 vorzulegen.

Abstimmung:

Der Ergänzungsantrag wird

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Im Anschluss wird die so geänderte Vorlage zur Abstimmung gestellt:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Deckung des Bedarfs an Schulplatzkapazitäten für Grundschüler der Klassen 1 bis 6 im Bereich Babelsberg, Sozialraum IV, Planungsraum 403, östlicher Bereich, eine den Anforderungen des § 16 Abs. 1 KomHKV entsprechende Variantenbetrachtung unter Einbeziehung einer Realisierung durch Neubau und dauerhafte Nutzung einer Grundschule im Wege eines sog. ÖPP-Modells der Stadtverordnetenversammlung zur Vorbereitung einer Grundsatzentscheidung vorzulegen.

Für die Erstellung der Variantenbetrachtung und die ggf. erforderliche Begleitung des ÖPP-Verfahrens sind im Wege von Vergabeverfahren Berater/Beraterkonsortien zu beauftragen.

Ziel ist es, die Variantenbetrachtung im 1. Halbjahr 2018 vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einer Stimmenthaltung.