07.03.2018 - 7 Einwohnerfragestunde

Wie bereits angekündigt, findet ein Protest der Initiative „FreiHeit retten – Potsdam für alle“ gegen den bereits begonnenen Fachhochschul-Abriss vor dem Plenarsaal statt. Vertreter nehmen im Saal in den Gästereihen Platz. Frau Annette Paul, als Sprecherin der Initiative, nimmt Kontakt zu Frau Müller auf und begehrt Rederecht.

Abstimmung:

Das Rederecht für Frau Annette Paul wird

mit Stimmenmehrheit bestätigt.

Frau Paul spricht sich gegen den weiteren Abriss aus, fordert mehr Bürgerbeteiligung und appeliert an die Stadtverordneten, den Gedanken zuzulassen, dass das Gebäude es wert sei, stehen zu bleiben.

Einwohnerfragestunde: 19:07 – 19:24 Uhr

Die Frage zum Thema:

Digitale Erfassung des Zustandes der Straßen in der Landeshauptstadt zur Lokalisierung von Winterschäden

wird von Herrn Rubelt, dem Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr beantwortet.

Die Frage zum Thema:

Kita-Beitragssatzung / Kita-Beiträge

wird von Herrn Schubert, dem Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit und Ordnung beantwortet.

Zum folgendem Themenkomplex ist der Fragesteller nicht anwesend:

• Informationen der Verwaltung im Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung am 17.10.2013

Gemäß Anlage 1 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung wird auf die Beantwortung dieser Frage in der Einwohnerfragestunde verzichtet.

Die Frage zum Thema:

Umgang mit Kunstwerken im öffentlichen Raum; hier: Voltaire-Lessing-Ehrung am Neustädter Havelufer von Rainer Sperl

wird von Frau Aubel, der Beigeordneten für Bildung, Kultur und Sport beantwortet.

Zum folgendem Themenkomplex ist der Fragesteller nicht anwesend:

• Weiteres Verfahren am Groß Glienicker Seeufer

Gemäß Anlage 1 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung wird auf die Beantwortung dieser Frage in der Einwohnerfragestunde verzichtet.