07.03.2018 - 13.14 Konzept für Kindergesundheitshau...

Mit Schreiben vom 05.03.2018 hat der Oberbürgermeister um Verlegung des Termins der Berichterstattung gebeten; dieses liegt allen Fraktionen vor. Da unklar ist, wann die Berichterstattung erfolgen könne, bittet Herr Wartenberg um eine diesbezügliche Information.

Der Beigeordnete für Soziales, Jugend, Gesundheit und Ordnung, Herr Schubert, erklärt, dass

die Arbeitsgruppe zur Entwicklung des gemeinsamen Konzeptes, bestehend aus Vertretern der Landeshauptstadt Potsdam, des Sozialpädiatrischen Zentrums der Klinikum Ernst von Bergmann gGmbH und den Frühförderstellen in der LH Potsdam ein Konzept zur Umsetzung erarbeitet hat. Vor dem Hintergrund der aktuellen gesetzlichen Entwicklung des Bundesteilhabegesetzes und der damit im Zusammenhang stehenden wesentlichen Neuausrichtungen in der Verwaltung könne das erarbeitete Konzept nun nicht mehr in der vorliegenden Form umgesetzt werden. Damit kann der begonnene Prozess „Kindergesundheitshaus" vorerst in der vorliegenden konzeptionellen Entwicklung nicht fortgesetzt werden.

Eine erneute Betrachtung und Initiierung könne und sollte erst nach vollständiger Umsetzung der neuen gesetzlichen Reglungen in ihrer Gesamtheit, nicht nur in Bezug der Neuausrichtungen innerhalb der Verwaltung sondern vielmehr auch unter Einbeziehung der relevanten externen Partner, erfolgen.

Die Stadtverordnete B. Müller, Fraktion DIE LINKE, bittet Herrn Schubert, im Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion zu informieren, wenn die Bedingungen vorliegen. Herr Schubert sagt dieses zu.