11.04.2018 - 6.5 Kostenloser Eintritt in den BUGA-Volkspark

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt, dem  Antrag mit folgenden Änderungen/ Ergänzungen zuzustimmen:

Unabhängig von einer finanziellen Beteiligung der Landeshauptstadt Potsdam am Unterhaltsaufwand für die Pflege von Schlossgärten und Parkanlagen der „Stiftung Preußische Schlösser und Gärten“ (SPSG) in Potsdam wird der die Aufhebung des Eintritts für den BUGA-Volkspark zum 01.01.2018 aufgehoben geprüft.

Der Eintritt für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre wird zum 01.01.2018 aufgehoben.

Der Oberbürgermeister und erforderlichenfalls die Vertreter*innen der Stadt Potsdam in den Gremien der Pro Potsdam werden hiermit beauftragt, die dazu erforderlichen Schritte zu veranlassen.

Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt, dem  Antrag mit folgenden Änderungen zuzustimmen:

Unabhängig von einer finanziellen Beteiligung der Landeshauptstadt Potsdam am  Unterhaltsaufwand für die Pflege von Schlossgärten und Parkanlagen der „Stiftung Preußische Schlösser und Gärten“ (SPSG) in Potsdam wird der die Aufhebung des Eintritts für den BUGA-Volkspark zum 01.01.2018 aufgehoben geprüft.

Der Eintritt für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre wird zum 01.01.2018 aufgehoben. In die Prüfung wird einbezogen den Eintritt für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre zum 01.07.2018 aufzuheben.

Der Oberbürgermeister und erforderlichenfalls die Vertreter*innen der Stadt Potsdam in den Gremien der Pro Potsdam werden hiermit beauftragt, die dazu erforderlichen Schritte zu veranlassen.

Der Hauptausschuss empfiehlt, dem  Antrag mit dem geänderten Beschlusstext des Ausschusses für Finanzen und folgenden Terminanpassungen zuzustimmen:

Unabhängig von einer finanziellen Beteiligung der Landeshauptstadt Potsdam am  Unterhaltsaufwand für die Pflege von Schlossgärten und Parkanlagen der „Stiftung Preußische Schlösser und Gärten“ (SPSG) in Potsdam wird der die Aufhebung des Eintritts für den BUGA-Volkspark zum 01.01.2018 01.10.2018 aufgehoben geprüft.

Der Eintritt für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre wird zum 01.01.2018 aufgehoben. In die Prüfung wird einbezogen den Eintritt für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre zum 01.07.2018 01.10.2018 aufzuheben.

Der Oberbürgermeister und erforderlichenfalls die Vertreter*innen der Stadt Potsdam in den Gremien der Pro Potsdam werden hiermit beauftragt, die dazu erforderlichen Schritte zu veranlassen.

Der Stadtverordnete Sändig bringt namens der einreichenden Fraktion folgende  geänderte Fassung ein; welche nach einem Hinweis der  Sitzungsleitung redaktionell angepasst wird:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Unabhängig von einer finanziellen Beteiligung der Landeshauptstadt Potsdam am Unterhaltsaufwand für die Pflege von Schlossgärten und Parkanlagen der „Stiftung Preußische Schlösser und Gärten“ (SPSG) in Potsdam wird der die Aufhebung des Eintritts für den BUGA-Volkspark zum 01.01.2018 01.07.2018 aufgehoben geprüft.

In die Prüfung wird einbezogen, den Eintritt für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre zum 01.07.2018 aufzuheben.

Der Oberbürgermeister und erforderlichenfalls die Vertreter*innen der Stadt Potsdam in den Gremien der Pro Potsdam werden hiermit beauftragt, die dazu erforderlichen Schritte zu veranlassen.

Das Ergebnis der Prüfung der steuerlichen Auswirkungen einer Aufhebung des Eintritts für Menschen bis 18 Jahren ist dem Hauptausschuss am 27.06.2018 zur Erledigung dieses Antrags vorzulegen.

Anschließend wird der so geänderte Antrag zur Abstimmung gestellt:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Unabhängig von einer finanziellen Beteiligung der Landeshauptstadt Potsdam am Unterhaltsaufwand für die Pflege von Schlossgärten und Parkanlagen der „Stiftung Preußische Schlösser und Gärten“ (SPSG) in Potsdam wird die Aufhebung des Eintritts für den BUGA-Volkspark zum 01.07.2018 geprüft.

In die Prüfung wird einbezogen, den Eintritt für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre zum 01.07.2018 aufzuheben.

Der Oberbürgermeister und erforderlichenfalls die Vertreter*innen der Stadt Potsdam in den Gremien der Pro Potsdam werden hiermit beauftragt, die dazu erforderlichen Schritte zu veranlassen.

Das Ergebnis der Prüfung der steuerlichen Auswirkungen einer Aufhebung des Eintritts für Menschen bis 18 Jahren ist dem Hauptausschuss am 27.06.2018 zur Erledigung dieses Antrags vorzulegen.