11.04.2018 - 7.5 Verlängerung der Verträge im Rechenzentrum

Entsprechend den beschlossenen Änderungen in der Tagesordnung wird dieser Antrag gemeinsam mit der DS 18/SVV/0195 behandelt.

Zu diesem Tagesordnungspunkt erhält Herr Joos van den Dool, als Vertreter der Kultur- und Kreativwirtschaft, das beantragte Rederecht.

Er verweist auf die Dringlichkeit der Verlängerung der Verträge und die damit einhergehende Gefährdung der Existenzgrundlage für  die Künstler und Kreativen sowie die notwendige Planungssicherheit für die Betroffenen.

Der Antrag wird von der Stadtverordneten Dr. Schröter, Fraktion DIE LINKE, eingebracht und nach einigen Redebeiträgen zur Abstimmung gestellt:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich in Umsetzung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung im Kuratorium der Stiftung Garnisonkirche dafür einzusetzen, dass die in diesem Jahr anstehende Verlängerung der Verträge mit den Nutzerinnen und Nutzern des Rechenzentrums für fünf Jahre, also bis 2023 erfolgen kann.