05.09.2018 - 7.2 Einwohnerversammlungen in den Sozialräumen

Der Hauptausschuss empfiehlt, dem Antrag einschließlich dem Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 28.05.2018 und dem Änderungs-/Ergänzungsantrag der Fraktion SPD vom 02.07.2018 in folgender Fassung zuzustimmen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Zuge einer vertieften Bürgerbeteiligung werden in den verschiedenen Stadtgebieten (Sozialräume, Stadtteile, Planungsgebiete usw.) regelmäßig Stadtteilkonferenzen durchgeführt.

An diesen sollen der Oberbürgermeister/die Oberbürgermeisterin und Beigeordnete teilnehmen, über stadtweite Angelegenheiten grundsätzlicher Art und über konkrete Anliegen im jeweiligen Einzugsbereich informieren sowie Fragen der Einwohnerschaft beantworten.

Die weitere Struktur, Tagesordnung und Ablauf der Veranstaltungen ist mit der jeweiligen Einwohnerschaft vor Ort abzustimmen.

Es sollen jährlich etwa sechs solcher Konferenzen stattfinden.

Zur Themenfindung und Schwerpunktsetzung der Konferenzen werden Hinweise und Anliegen der Maerker- und MaerkerPlus-Plattform stadtgebietsspezifisch ausgewertet und bei der Veranstaltung vor Ort aufgegriffen. Zudem werden parallel zu den Vor-Ort-Veranstaltungen über die MaerkerPlus-Plattform Online-Diskussionsthemen angeboten, um Fragen, Themen, Wünsche und Vorschläge der Einwohnerschaft zu sammeln oder ein Stimmungsbild aus dem jeweiligen Stadtgebiet einzufangen.

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung im November 2018 einen konkretisierten Vorschlag zur Umsetzung vorzulegen.

Der Antrag wird in der vom Hauptausschuss empfohlenen neuen Fassung zur Abstimmung gestellt:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Im Zuge einer vertieften Bürgerbeteiligung werden in den verschiedenen Stadtgebieten (Sozialräume, Stadtteile, Planungsgebiete usw.) regelmäßig Stadtteilkonferenzen durchgeführt.

An diesen sollen der Oberbürgermeister/die Oberbürgermeisterin und Beigeordnete teilnehmen, über stadtweite Angelegenheiten grundsätzlicher Art und über konkrete Anliegen im jeweiligen Einzugsbereich informieren sowie Fragen der Einwohnerschaft beantworten.

Die weitere Struktur, Tagesordnung und Ablauf der Veranstaltungen ist mit der jeweiligen Einwohnerschaft vor Ort abzustimmen.

Es sollen jährlich etwa sechs solcher Konferenzen stattfinden.

Zur Themenfindung und Schwerpunktsetzung der Konferenzen werden Hinweise und Anliegen der Maerker- und MaerkerPlus-Plattform stadtgebietsspezifisch ausgewertet und bei der Veranstaltung vor Ort aufgegriffen. Zudem werden parallel zu den Vor-Ort-Veranstaltungen über die MaerkerPlus-Plattform Online-Diskussionsthemen angeboten, um Fragen, Themen, Wünsche und Vorschläge der Einwohnerschaft zu sammeln oder ein Stimmungsbild aus dem jeweiligen Stadtgebiet einzufangen.

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung im November 2018 einen konkretisierten Vorschlag zur Umsetzung vorzulegen.