07.11.2018 - 6.4 Wärmesatzung Krampnitz

Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung empfiehlt, der Vorlage zuzustimmen.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt, der Vorlage mit Änderungen in der Satzung wie folgt zuzustimmen:

Änderungen im § 6, Absatz (3) und (4):

(3) Eine Befreiung ist zu erteilen kann erteilt werden, wenn ….

(4) Eine Befreiung ist im Übrigen zu erteilen kann erteilt werden, soweit ….

Der Hauptausschuss empfiehlt, der Vorlage mit den vom Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfohlenen Änderungen in der Satzung zuzustimmen.

Abstimmung:

Die vom Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfohlenen Änderungen in der Satzung werden

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Anschließend wird die so geänderte Vorlage zur Abstimmung gestellt:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Satzung über die öffentliche Versorgung mit Wärme in der Landeshauptstadt Potsdam, Wohngebiet Krampnitz (Wärmesatzung Krampnitz)