07.11.2018 - 8.15 3. Änderung der Hauptsatzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.15
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Fachbereich Recht, Personal und Organisation
- Datum:
- Mi., 07.11.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Recht, Personal und Organisation
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Oberbürgermeister bringt die Vorlage ein.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Kolesnyk, Fraktion SPD, beantragt, die Einfügung des neuen § 3a zur inhaltlichen Beratung in den Jugendhilfeausschuss zu überweisen.
Da die vorgeschlagene Verfahrensweise, einen Teil der Beschlussvorlage in den Jugendhilfeausschuss zu überweisen, nicht Geschäftsordnungskonform ist, wird der Punkt 1 Einfügung eines § 3a – Beteiligung und Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen – vom Oberbürgermeister zurückgezogen. Dieser Teil soll im Jugendhilfeausschuss beraten und in einer Beschlussvorlage für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 05. Dezember erneut vorgelegt werden. Gegen diesen Verfahrensvorschlag erhebt sich kein Widerspruch.
Die so geänderte Vorlage wird anschließend zur Abstimmung gestellt:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Potsdam (3. Änderungssatzung Hauptsatzung) gemäß Anlage.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
118,2 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
159 kB
|
|||
|
3
|
(wie Dokument)
|
515,3 kB
|
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
17,5 kB
|